Spanien: Internetsperrgesetz gescheitert

Der zuständige Ausschuss des spanischen Parlaments hat heute einen Gesetzesentwurf für Internetsperren abgelehnt. Das Gesetz hätte es Gerichten auf Zuruf eines Gremiums des Kulturministeriums ermöglicht, Websites sperren zu lassen, die Urheberrechtsverletzungen begünstigen. Der Ausschuss lehnte den Entwurf mit 20 zu 18 Stimmen ab. mehr...